nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.05.2014 erreichen mich vermehrt Anfragen hinsichtlich der Rückforderbarkeit von „Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen“.
Das Bearbeitungsentgelt wird von den Kreditinstituten zusätzlich zum eigentlichen Darlehensbetrag berechnet. Die kreditgebenden Banken fordern dieses Bearbeitungsentgelt für Leistungen, welche grundsätzlich allein der Bank zugutekommen. Hierbei handelt es sich z.B. um die Bonitätsprüfung der Darlehnsnehmer.
im heutigen Beitrag beschäftigen wir uns mit dem Thema, wie man sich grundsätzlich nach einem Verkehrsunfall verhalten sollte.
In letzter Zeit stelle ich gehäuft fest, dass schuldlos am Unfall Beteiligte ihre Möglichkeit, juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen, nicht oder zu spät nutzen. Oft werden die Geschädigten bereits wenige Stunden nach dem Unfallgeschehen von der gegnerischen Haftpflichtversicherung kontaktiert, welche natürlich darauf hinweist, dass die Angelegenheit ohne anwaltliche Hilfe gelöst werden könnte. Das ist meist mit erheblichen finanziellen Nachteilen verbunden.
viele Menschen sind Mitglieder in Vereinen, sei‘s der örtliche Fußballverein, oder aber als Gesellschafter in einer GmbH tätig.
Kommt es nun zu einer Gesellschafter- oder Mitgliederversammlung so findet sich häufig als Tagesordnungspunkt folgende Formulierung: „Entlastung des Vorstandes / Geschäftsführers“. Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Regel am Ende einer langen Sitzung behandelt und der Beschluss nimmt regelmäßig sehr wenig Zeit in Anspruch. In meiner juristischen Tätigkeit für verschiedene Unternehmen und Vereine wird oftmals deutlich, dass die Rechtsfolge dieser Beschlussfassung unbekannt ist.
Weihnachten steht vor der Tür und viele von uns müssen noch Geschenke für Familie und Freunde besorgen. Ob aber das in Eile oder aller Ruhe ausgesuchte Computerspiel, die Bluse oder das Werkzeug auch den erhofften freudigen Gefühlsausbruch zur Folge hat, kann selten gesagt werden. In Gesprächen mit Freunden und Verwandten stelle ich häufig fest, dass die allgemeine Meinung vorherrscht, unliebsame Weihnachtsgeschenke umtauschen oder gar zurückgeben zu können.
Der folgende Beitrag beschäftigen sich mit dem Thema Mietrecht, genauer dem Wohnraummietrecht.
In Zeiten stetig steigender Mieten ist für Mieter zunächst am wichtigsten, zu erfahren, wann der Vermieter eine Mieterhöhung durchsetzen kann. Hier gibt es eine Vielzahl von Erhöhungsmöglichkeiten, wobei in den Beiträgen lediglich die Möglichkeiten nach dem BGB beleuchtet werden.
viele von Ihnen sind sicher schon einmal auf einer Verkaufsmesse gewesen. Sei es, um die Wunschküche zu besichtigen, oder die Neuheiten des Automobilhandels zu erkunden.
Diese Messeveranstaltungen sind aber nicht alle gleich. Nicht wenige Leute sind der Meinung, dass Ihnen nach Kaufvertragsabschluss auf einer Messe nichts passieren kann. „Man kann ja den Kaufvertrag ohnehin widerrufen…” – Weit gefehlt! Grundsätzlich ist man an einen Kaufvertrag gebunden. Es gibt in den §§ 312 ff. BGB lediglich Ausnahmen. Und so normiert § 312 Abs. 1 Nr. 2 BGB, dass bei Kaufverträgen auf „Freizeitveranstaltungen“ dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht.
in meiner anwaltlichen Tätigkeit konstatiere ich in Mandantengesprächen regelmäßig Fehlinformationen. Dies hängt von vielen Faktoren ab, doch wird deutlich, dass sich das Internet, insbesondere einschlägige Onlineportale, zu einer „Ersatzberatungsstelle“ entwickeln. Zwar trifft es zu, dass fast alle Rechtsprobleme via Internetrecherche zu lösen sind. Nicht wenige Aussagen im Internet sind jedoch fehlerhaft.
Wenn Sie ein rechtliches Problem haben, stehen wir Ihnen gern persönlich zur Seite. Alternativ können Sie unser Kontaktformular für eine unverbindliche Anfrage nutzen.
